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BGH, 18.04.1996 - BLw 9/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde in Landwirtschaftssachen - Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen des Zugewinnausgleichs
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 01.12.1983 - V BLw 18/83
Abweichungsrechtsbeschwerde
Auszug aus BGH, 18.04.1996 - BLw 9/96
Da ein Fall von § 24 Abs. 2 Nr. 2 LwVG nicht vorliegt, wäre das Rechtsmittel mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht (§ 24 Abs. 1 LwVG) nur in einem Abweichungsfall (§ 24 Abs. 2 Nr. 1 LwVG; vgl. dazu näher BGHZ 89, 149 ff) statthaft.Dahinstehen kann, ob die Beschwerdebegründung insoweit den formellen Voraussetzungen (vgl. BGHZ 89, 149, 151) genügt, denn jedenfalls liegt ein Abweichungsfall hinsichtlich der von ihr angezogenen Vergleichsentscheidungen nicht vor.
- BVerfG, 16.10.1984 - 1 BvL 17/80
Bewertung - Landschaftlicher Betrieb - Zugewinnausgleich - Ertragswert
Auszug aus BGH, 18.04.1996 - BLw 9/96
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Oktober 1984 (NJW 1985, 1329 ff [BVerfG 16.10.1984 - 1 BvL 17/80]) betrifft die Bewertung landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen des Zugewinnausgleichs. - BGH, 28.04.1995 - BLw 73/94
Wegfall der Hofeigenschaft
Auszug aus BGH, 18.04.1996 - BLw 9/96
Ebensowenig stellt das Berufungsgericht einen abweichenden Rechtssatz zur Senatsentscheidung vom 28. April 1995 (BLw 73/94, FamRZ 1995, 928 ff [BGH 28.04.1995 - BLw 73/94]) auf.